Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB

Geltungsbereich

Diese AGB finden auf alle Verträge, welche mit der Zaumquetscht OG, Sonnseite 73, 8765 St. Johann am Tauern („Zaumquetscht“) online über die Website www.zaumquetscht.at bzw. quetschn.online-lernen.pro (einzeln oder gemeinsam „Website“) abgeschlossen werden, Anwendung. Sie gelten für alle Nutzer des Online-Angebots von Zaumquetscht („Nutzer“). Zaumquetscht und Nutzer werden gemeinsam als „Parteien“ bezeichnet. Etwaige diesen AGBs entgegenstehende Vertragsformblätter werden explizit ausgeschlossen.

Leistungsangebot

  1. Zaumquetscht bietet auf ihrer Website Online-Musikunterricht für Steirische Harmonika an. Dieser besteht aus interaktiven Lernvideos, Erklärungen, Grifftabellen, Griffschriftnotationen, Online-Unterricht und sonstigen Lernhilfen („Inhalte“). Das konkrete Leistungsangebot hängt von dem kostenpflichtigen Leistungspaket ab, welches der Nutzer bezieht. Hierbei wird zwischen „Basic“, „Pro“, und „Premium“ unterschieden (jedes ein „Paket“). Der genaue Leistungsumfang für die jeweiligen Pakete findet sich hier
  2. Zaumquetscht ist in der Gestaltung der Inhalte frei und jederzeit berechtigt, sein Leistungsangebot zu ändern oder zu erweitern.
  3. Die auf der Website veröffentlichten Inhalte sind mit größter Sorgfalt erstellt. Zaumquetscht übernimmt jedoch keine wie auch immer geartete Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität der Inhalte.
  4. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den zur Verfügung gestellten Videos, Artikeln, Fotos usw stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich Zaumquetscht zu. Etwaige Nutzungsrechte an der zur Verfügung gestellten Musik stehen den jeweiligen Rechteinhabern zu. Zaumquetscht wurde hieran ein entsprechendes Nutzungsrecht eingeräumt.

Leistungszeitraum

  1. Zaumquetscht bietet für Basic und Pro Pakete Laufzeiten von 1 Monat, 6 Monaten und 12 Monaten, sowie für Premium 6 Monaten und 12 Monaten, an. Der Nutzer kann den gewünschten Leistungszeitraum bei Auswahl des Pakets selbst bestimmen. Zaumquetscht verpflichtet sich gegenüber dem Nutzer zur Bereitstellung der Inhalte während des Leistungszeitraumes. 
  2. Der Vertrag und damit auch die Pflicht zur Bereitstellung der Inhalte endet mit Ablauf des Leistungszeitraumes, ohne dass es einer Kündigung durch die Parteien bedarf.

Anmeldung

  1. Nach Auswahl des gewünschten Pakets kann der Nutzer dieses mittels Klicks auf „kostenpflichtig bestellen“ erwerben. Nach Abschluss des Bezahlvorgangs erhält er eine Bestellbestätigung per E-Mail. Die Zugangsdaten werden bei der Erstregistrierung elektronisch zugestellt. Durch Zugang der Bestellbestätigung kommt der Vertrag mit dem Nutzer zustande. 
  2. Alle auf der Website genannten Preise verstehen sich inkl Umsatzsteuer.
  3. Die Zugangsdaten dienen ausschließlich der persönlichen Verwendung des Nutzers und sind nicht übertragbar. Sie dürfen nicht an Dritte verkauft oder sonst in irgendeiner Weise, entgeltlich oder unentgeltlich, zur Verfügung gestellt werden. Der Nutzer ist zur Auswahl eines sicheren Passworts sowie zur Geheimhaltung der Zugangsdaten verpflichtet. 
  4. Der Nutzer kann sich unabhängig von der Auswahl eines Pakets auf der Website ein Profil erstellen, welches zB für Forumeinträge verwendet werden kann. Dem Nutzer erwachsen hieraus jedoch keine rechtlich durchsetzbaren Rechte und Zaumquetscht ist nicht dazu verpflichtet diese kostenfreie Möglichkeit aufrecht zu erhalten.
  5. Zaumquetscht stellt die Inhalte ab Erhalt der Bestellbestätigung und der Zugangsdaten für den Abruf durch den Nutzer bereit.
  6. Schlägt eine Abbuchung oder Überweisung fehl (zB weil das Konto des Käufers nicht gedeckt war), können vom Zahlungsdienstleister Rücklastschriftgebühren erhoben werden. Diese Rücklastschriftgebühr wird zzgl einer Bearbeitungsgebühr idHv EUR 5,- seitens Zaumquetscht an den Nutzer weitergegeben. Dies trifft auch auf vergleichbare Gebühren durch andere Zahlungsarten zu. 

Erlaubte Nutzung, Missbräuchliche Verwendung

  1. Der Nutzer darf das Leistungsangebot nur zweckgebunden nutzen. Die Nutzung erfolgt zu rein privaten Zwecken über die Website. Er verpflichtet sich insbesondere, die Zugriffsmöglichkeiten auf den Service nicht rechtsmissbräuchlich und nicht im Widerspruch zu den AGB zu nutzen. 
  2. Das Speichern bzw Archivieren der Inhalte oder eine Verwendung zu kommerziellen Zwecken des Nutzers oder eines Dritten, insbesondere der Erbringung von Musikschulleistungen oder damit vergleichbaren Leistungen, ist ausdrücklich untersagt. 
  3. Zaumquetscht behält sich vor, bei einem begründeten Verdacht gegebenenfalls den Zugang des Nutzers zum Leistungsangebot zu sperren. Zaumquetscht wird den Nutzer in diesem Fall von dem Verdacht informieren und ihn zu einer Stellungnahme binnen 7 Tagen auffordern. Soweit der Nutzer den Verdacht ausräumt, wird die Sperrung aufgehoben. 
  4. Der Nutzer hat etwaige Schäden, welche Zaumquetscht aus einem Verstoß des Nutzers gegen die AGB, insbesondere gegen Punkt II.4. und V.2., entstanden sind, zu ersetzen. 

Kündigung

  1. Dem Nutzer wird für die Pakete mit einer Laufzeit von 6 Monaten und 12 Monaten ein ordentliches Kündigungsrecht eingeräumt. Der Nutzer kann das Paket unter Einhaltung einer einmonatigen Frist zum Ende des Monats kündigen. Geltend gemacht werden kann die Kündigung per E-Mail an office@zaumquetscht.at, wobei das Einlangen der E-Mail am Server von Zaumquetscht als Datum der Kündigung angenommen wird. Eine ordentliche Kündigung der Pakete mit einer Laufzeit von einem Monat ist nicht möglich.
  2. Im Falle einer ordentlichen Kündigung werden dem Nutzer die noch ausständigen Monatsraten aliquot zurückerstattet. Nicht berücksichtigt wird hierbei der vergünstigte Paketpreis.
  3. Das Recht der Parteien, das Vertragsverhältnis durch außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund zu beenden, bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn eine Partei wesentliche Vertragspflichten verletzt und der anderen Partei ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar ist. Ein solch wichtiger Grund liegt für Zaumquetscht insbesondere dann vor,
      • wenn der Nutzer seine Verpflichtungen gemäß Punkt V nachhaltig verletzt;
      • wenn die Kreditkarte oder das Konto des Nutzers nicht belastet werden kann oder der Nutzer aus anderen Gründen mit seiner Zahlung in Verzug gerät und nach schriftlicher Nachfristsetzung binnen 14 Tagen kein Zahlungseingang verzeichnet wird; oder
      • wenn der Nutzer falsche, ungenaue oder unvollständige Angaben zu seiner Person macht, oder Zaumquetscht Grund zur Annahme hat, dass solche falschen oder unvollständigen Angaben gemacht worden sind, und der Nutzer dies auch nach Setzung einer 7-tägigen Frist nicht abstellt.

Haftung

  1. Zaumquetscht haftet nicht für die zur Verfügung gestellten Inhalte. Es werden keine wie immer gearteten Erfolgsgarantien oder sonstige Garantien abgegeben. Etwaige Angaben zu erwartbaren Übungsfortschritten basieren auf Erfahrungswerten von Zaumquetscht und stellen lediglich allgemeine Referenzzeiträume dar. Die angebotenen Inhalte dienen rein zu Schulungszwecken. Es werden weiters keine Haftungen für Aussagen, Inhalte oder Empfehlungen von Nutzern im Forum oder für von Nutzern erlittene Verluste oder entgangene Gewinne, egal aus welchem Rechtsgrund, übernommen.
  2. Zaumquetscht bemüht sich, seine Inhalte rund um die Uhr zur Verfügung zu stellen. Ausgenommen hiervon sind geplante Downtimes für Wartungsarbeiten. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit der Inhalte und Zaumquetscht haftet auch nicht für diese. Zaumquetscht wird erhebliche Störungen und Fehler schnellstmöglich beseitigen und ist bemüht, unerhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist zu beseitigen. Zaumquetscht übernimmt keine Haftung für eine ständige Verfügbarkeit der Website.
  3. Auch im Übrigen sind Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Zaumquetscht, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftungssumme ist jedenfalls auf das von dem jeweiligen Nutzer tatsächlich bezahlten Paketpreis beschränkt.
  4. Auf die Datenübertragung über das Internet hat Zaumquetscht keinen Einfluss. Daher wird keine Gewähr dafür übernommen, dass interaktive Vorgänge den Nutzer richtig erreichen und dass der Zugang zur Website zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus wird nicht gewährleistet, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt. Von der Gewährleistung und Haftung ausgenommen sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung des Rechners des Nutzers oder der Kommunikationswege vom Nutzer zum Server oder aus missbräuchlicher Verwendung von Benutzername und Kennwort entstehen. 
  5. Der Nutzer haftet für alle Nachteile, die Zaumquetscht durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Inhalte oder dadurch entstehen, dass der Nutzer seinen sonstigen Vertragspflichten nicht nachkommt. Der Nutzer stellt Zaumquetscht von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter auf erstes Anfordern frei, die diese wegen Verletzung von Rechten durch den Nutzer beziehungsweise auf Grund der vom Nutzer erstellten Inhalte geltend machen, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, Zaumquetscht bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.

Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Judenburg. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und Zaumquetscht gilt ausschließlich österreichisches Sachrecht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen. Für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung wird die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich und örtlich zuständigen Gerichts in Judenburg vereinbart.

Sonstige Bestimmungen

  1. Änderungen oder Ergänzungen der AGB bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für das Abgehen des Schriftformerfordernisses, wobei ein konkludentes oder schlüssiges Abgehen nicht zu vermuten ist. 
  2. Sollte eine Bestimmung der AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit oder Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung wird durch eine wirksame oder durchführbare Bestimmung ersetzt, die in ihrem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahekommt; dasselbe gilt entsprechend für Lücken in diesen AGB.
  3. Zaumquetscht ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern, zB um neue oder geänderte Inhalte in den AGB zu berücksichtigen. Zaumquetscht wird den Nutzer rechtzeitig über die Änderung unterrichten. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt. Nach Ablauf des Leistungszeitraumes erfolgt ein neuer Vertragsabschluss auf Basis der jeweils zum Abschlusszeitpunkt aktuellen AGB.
  4. Zaumquetscht ist im Falle des Widerspruchs des Nutzers zur fristgerechten Kündigung berechtigt. Mit der Änderungsankündigung geht dem Nutzer die ordentliche Kündigung seitens Zaumquetscht zu, die unter der aufschiebenden Bedingung steht, dass der Nutzer der Änderung widerspricht. In diesem Fall endet das Vertragsverhältnis der Parteien zum in der Änderungsankündigung angegebenen Datum. Zaumquetscht wird in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen.
  5. Zaumquetscht ist im Rahmen der Änderung der AGB berechtigt, im Falle der Unwirksamkeit einer Bestimmung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen; bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bestimmungen der AGB betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck der geänderten Rechtslage entspricht, sofern der Nutzer durch die neue beziehungsweise geänderte Bedingungen nicht schlechter gestellt wird, als nach der ursprünglichen Bestimmung.
  6. Zaumquetscht ist Verantwortlicher iSd Art 4 Z 7 Datenschutz Grundverordnung („DSGVO“). Als solcher verpflichtet sich Zaumquetscht zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften. Details hierzu und Informationen, wie Zaumquetscht die Daten ihrer Nutzer verarbeitet finden sich in der Datenschutzerklärung.